Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 26.07.2000 - L 3 AL 87/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitigkeit über das Bestehen eines Anspruch auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) ; Ablehung des Anspruchs wegen fehlender Bedürftigkeit; Anrechnung von in Bundesschatzbriefen fest angelegtem Kapital ; Bundesschatzbriefe als Alterssicherung; Zumutbarkeit der Verwertung eigenes ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 14.03.1997 - S 1 Al 411/95
- LSG Sachsen, 26.07.2000 - L 3 AL 87/97
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 24.04.1997 - 11 RAr 23/96
Ruhen des Arbeitslosengeldes und der Arbeitslosenhilfe bei Kapitalauszahlung
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- LSG Sachsen, 29.03.2001 - L 3 AL 56/99
Anspruch auf Arbeitslosenhilfe; Verwertung von Vermögen
Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ist ein Vermögen lediglich dann nicht verwertbar, wenn es der Arbeitslose dazu bestimmt hat, der Alterssicherung zu dienen und wenn die objektiven Begleitumstände bei der Anlage des Vermögens - wie etwa Vertragsgestaltung, Alter des Versicherten, Familienverhältnisse - mit der subjektiven Zweckbestimmung im Einklang stehen und diese daher glaubhaft ist (BSG, Urteil vom 22.10.1998, B 7 AL 118/97 R; BSG, Urteil vom 17.10.1996, 7 RAr 2/96; BSG, Urteil vom 24.04.1997, 11 RAr 24/96; vgl. Sächs. LSG, Urteil vom 26.07.2000, L 3 AL 87/97).